Der Oberste Rat der Justiz gibt Disziplinarentscheidungen gegen 15 Richter bekannt

Der Oberste Rat der Judikative (CSPJ) erließ Disziplinarmaßnahmen gegen 15 Richter, die an den Rat verwiesen wurden. Diese Entscheidungen wurden nach Ausschöpfung aller Disziplinarverfahren getroffen, unter voller Einhaltung der rechtlichen Garantien und unter Berücksichtigung des Framing-Ansatzes, den der CSPJ in dieser Hinsicht als Arbeitsmethode gewählt hat, so der Rat am Dienstag in einer Erklärung.

Nach gründlicher und umfassender Prüfung der Berichte und Dokumente in den Akten und nach Anhörung der betroffenen Richter beschloss der Rat, zwei Richter freizusprechen und gegen 13 weitere Disziplinarmaßnahmen zu verhängen.

So beschloss der Rat, 7 Richter zu verwarnen, einen weiteren zu verwarnen und zu versetzen, 2 Richter zu rügen und einen Richter vorläufig für die Dauer eines Monats mit Versetzung zu suspendieren. Außerdem hat der Rat zwei Richter entlassen.